Potsdam gegen rechts

Pressemitteilung Seit fast 23 Jahren engagiert sich das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ für eine tolerante und weltoffene Stadtgesellschaft. Die Fraktionen der demokratischen Parteien der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung waren Gründungsmitglieder dieses Bündnisses. Nun hat die CDU-Fraktion dem Lenkungsgremium des Bündnisses mitgeteilt, dass sie ihre Mitgliedschaft als nicht bestehend ansieht. Sie beruft sich dabei auf das Diskontinuitätsprinzip, wonach Fraktionen in jeder neuen Legislaturperiode neu gegründet werden und nicht die Nachfolge der alten Fraktion antreten. Noch im Herbst hatte sie den Fraktionsvorsitzenden Willo Göpel als Ansprechpartner für ihre Mitgliedschaft benannt. Bereits Mitte Februar hatte die CDU öffentlich erklärt, während des Bundestagswahlkampfes nicht mehr Teil des Bündnisses sein zu wollen. Dies folgte auf die Ablehnung …

AUFRUF Die OMAS GEGEN RECHTS zählen nicht nur in Deutschland zu den bekanntesten und größten Initiativen für Demokratie. Wir erheben unsere Stimme im aktuellen Wahlkampf. Hunderte Frauen und Männer aus weit über 200 lokalen und regionalen OMA-Gruppen sind in diesen Wochen bei Wind, Wetter und Kälte auf Plätzen und Straßen unterwegs mit ihrer Mahnung gegen Rechtsextremismus und ihrem leidenschaftlichen Aufruf, geht wählen – und zwar demokratisch, macht Kreuze ohne Haken! Am 8. Februar werden wir OMAS und OPAS GEGEN RECHTS zu unserem bundesweiten Aktionstag in großen und kleinen Orten zwischen Hamburg und Konstanz, zwischen Euskirchen und Dresden gut gelaunt und kreativ unterwegs sein. Wir OMAS GEGEN RECHTS Potsdam werden zum …